In der akuten Phase der Covid-19-Pandemie wurden zum Schutz der Gesundheit der Einzelnen, aber auch des Gesundheitssystems als Ganzem strenge Maßnahmen ergriffen, die nicht nur individuelle Freiheiten eingeschränkt, sondern auch weitreichende wirtschaftliche und soziale Folgen haben. Ganze Bereiche des wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Lebens wurden wochenlang so gut wie lahm gelegt. Die Forderung, sofort nach Überwindung des Höhepunkts der Pandemie das „System wieder hochzufahren“, war deshalb mehr als berechtigt. Die Diskussion, ob dies zum Preis der Gesundheit, im Extremfall auch des Lebens von Menschen geschehen dürfe, muss aus ethischer Perspektive jedoch präzisiert und differenziert geführt werden. Einerseits darf die Gesellschaft nichts tun, was unmittelbar Gesundheit und Leben eines Menschen gefährden würde. Andererseits ist die Gesellschaft aber auch nicht dazu verpflichtet, alles zu tun, um den einzelnen Bürger zu schützen. Denn: Erstens hat jeder Bürger und jede Bürgerin eine Eigenverantwortung für die eigene Gesundheit wie auch für die Gesundheit der Menschen, denen er bzw. sie begegnet; zweitens müssen die politisch Verantwortlichen immer auch das Gemeinwohl in den Blick nehmen. Sie müssen im Sinne des Gerechtigkeitsprinzips abwägen, welches die Folgen von Maßnahmen auf alle Mitglieder einer Gesellschaft sind. Es zeichnet sich ab, dass die Präventionsbestimmungen gegen die Ausbreitung des Coronavirus weitereichende negative soziale und ökonomische Folgen haben werden. Das muss bei der Frage, wie weit die Gesellschaft zum Schutz ihrer einzelnen Mitglieder in die Pflicht genommen werden kann, berücksichtigt werden, wobei – das sei wiederholt – die Gesellschaft unter keinen Umständen zum Schutz des Gemeinwohls Gesundheit und Leben einzelner Bürger direkt gefährden darf. Wie schwierig und komplex in konkreten Krisensituationen diese Abwägung ist, hat die Covid-19-Krise gezeigt. Mir scheint wichtig, dass wir die Covid-19-Krise auch zum Anlass nehmen, einige grundsätzliche Fragen zu bedenken. Die Devise „Zurück wie vorher“ oder „Weiter so wie bisher“ ist fehl am Platz. Ein paar Aspekte möchte ich nennen:
Es hat sich gezeigt, dass sich Einsparungen im Gesundheitswesen im Notfall äußerst negativ für die Patienten und für die gesamte Gesellschaft auswirken. Hier zu sparen bedeutet Sparen am falschen Ort. Auch ist deutlich geworden, welche Berufe sich in dieser Krise als systemrelevant und (im wahrsten Sinn des Wortes lebensnotwendig) erwiesen haben: Es sind Berufe, die ansonsten oft wenig soziales Ansehen genießen und auch entsprechend niedrig entlohnt werden: von den Pflege- und Reinigungskräften in den Krankenhäusern bis hin zu den Verkäuferinnen im Supermarkt. Es war berührend zu sehen, wie an vielen Orten immer wieder Menschen spontan zu einer bestimmten Stunde an ihren Fenstern und auf ihren Balkonen diesen Menschen applaudiert haben, aber vom Applaus allein leben sie nicht. Die hohe Bedeutung ihrer Arbeit muss sich auch in der sozialen Anerkennung und Lohnskala abbilden. Auch ist auffallend, dass in den Pflege-, Reinigungs- und Verkaufsbereichen die Arbeit mehrheitlich von Frauen, oft von ausländischen Arbeitskräften geleistet werden. Frauen und Menschen mit Migrationshintergrund gehören aber nach wie vor zu den vulnerablen und benachteiligten sozialen Gruppen. Hier wird eine eklatante Schieflage deutlich. Auch glaube ich, dass wir uns als Gesellschaft intensiv damit auseinandersetzen müssen, wie die Wirtschaft so gestaltet werden kann, dass sie sozial- und umweltverträglich ist. Es ist an der Zeit, die positiven und negativen Folgen zum Beispiel der Globalisierung aufmerksam zu analysieren und dort, wo die Covid-Krise Schwachstellen gezeigt hat, Korrekturen vorzunehmen, beispielsweise in der Versorgung durch medizinische Ausrüstung. Schließlich erachte ich es als ein Gebot der Stunde, über eine Form von Grundabsicherung jedes Bürgers, jeder Bürgerin und jeder Familie nachzudenken. Aufgrund der Covid-19-Maßnahmen haben viele Menschen die Arbeit verloren und müssen schwere ökonomische Folgen in Kauf nehmen. Langfristig – davon bin ich überzeugt – werden wir Armut und neue soziale Schieflagen mit all den negativen Folgen für die gesamte Gesellschaft, nicht nur für die von Armut oder Arbeitslosigkeit Betroffenen, nur dann verhindern können, indem wir eine finanzielle Grundabsicherung, die nicht allein von der Erwerbsarbeit abhängt, garantieren.

TEXT: Martin M. Lintner