Die Wahl des Europäischen Parlaments hat für mich zwei Erkenntnisse gebracht: eine geringe Wahlbeteiligung und ein klar erkennbarerer Rechtsruck. Was können wir daraus lernen?

Wir durften im Juni das neue Europaparlament wählen und klare Tendenzen sind ersichtlich.

Einmal der nicht zu übersehende Rechtsruck. Auch wenn die europafreundlichen Parteien noch immer klar in der Mehrheit sind, ist diese Entwicklung absolut ernst zu nehmen. Wir müssen jetzt erst recht für ein vereintes und soziales Europa kämpfen. Bei all den Schwierigkeiten, die die EU haben mag, die Vorteile überwiegen ganz klar! Wir müssen in Zukunft mehr politische Bildung anbieten. Informierte Bürger sind mündige Bürger, sind aufmerksame Bürger, die keinen leeren Versprechungen hinterherlaufen. Wir müssen die Demokratie stärken, indem wir das Interesse an ihr neu wecken.

Besonders erschreckt hat mich die niedere Wahlbeteiligung, in Südtirol, wie in ganz Europa. In Südtirol waren es schwache 49,6 Prozent, also nicht mal jeder Zweite hat von seinem Wahlrecht gebraucht gemacht. Der schlechteste Wert in Südtirol bei einer EU-Wahl überhaupt. Die Partei der Nichtwähler ist größer als alle anderen Parteien zusammen. Das zeugt von großem Frust über die Politik und auch von großem Desinteresse.

Die EU muss bürgernäher werden, sie muss ihre Leistungen besser kommunizieren, aber auch die nationalen Politiker müssen aufhören, gute Ergebnisse für sich zu reklamieren und schlechte auf die EU zu schieben. Damit wir irgendwann wirklich eine europäische Wahl haben, und nicht 27 nationale, und damit wir für etwas stimmen, und nicht einfach nur dagegen.

Text: Werner Atz