KVW Aktuell
Demokratie direkt mitgestalten
Treffen zum Thema „direkte Demokratie”
Mehr Mitsprache und Beteiligung von der Bevölkerung an der Politik ist heute von vielen gewünscht. Der Südtiroler Landtag möchte den Bürgern mehr direkte Mitsprache ermöglichen. Im Herbst sind öffentliche Anhörungen in allen Südtiroler Bezirken zum Thema geplant.
V.l. die Landtags-abgeordneten Oswald Schiefer und Magdalenda Amhof, der KVW Landesvorsitzende Werner Steiner und Geschäftsführer Werner Atz
Ende August kam es zu einem Informationstreffen zwischen den Landtagsabgeordneten Magdalena Amhof und Oswald Schiefer (beide SVP) und der Führungsspitze des KVW. Auf der Agenda im Landtag ist die Erarbeitung eines neuen Gesetzes zur dirketen Demokratie. Denn nach dem letzten Referendum gilt das Gesetz aus dem Jahre 2006, welches in vielen Punkten nicht mehr gesetzeskonform ist und schwierig zu handhaben, so die Abgeordnete Magdalena Amhof.
Ziel soll die Ausarbeitung eines neuen Gesetzes zur direkten Demokratie sein, miteinbezogen in den Prozess werden Bevölkerung, Vereine und Verbände.
Der KVW ist historisch bereits mit dem Thema beschäftigt, sagte Werne Atz und sieht die direkte Beteiligung der Bevölkerung zu bestimmten politischen Fragestellungen als Ergänzung zur repräsentativen Demokratie durchaus als sinnvoll. Der Landesvorsitzende Werner Steiner sagte: „Der KVW ist aufgeschlossen für die direkte Demokratie; Beteiligung und mitreden können ist wichtig!”
Im Oktober finden in allen Südtiroler Bezirken öffentliche Veranstaltungen (Anhörungen) statt, an welchen sich jede/r Bürger/in beteiligen kann. Die Termine werden noch bekannt gegeben.
TEXT: Stephan Raffeiner
Ziel soll die Ausarbeitung eines neuen Gesetzes zur direkten Demokratie sein, miteinbezogen in den Prozess werden Bevölkerung, Vereine und Verbände.
Der KVW ist historisch bereits mit dem Thema beschäftigt, sagte Werne Atz und sieht die direkte Beteiligung der Bevölkerung zu bestimmten politischen Fragestellungen als Ergänzung zur repräsentativen Demokratie durchaus als sinnvoll. Der Landesvorsitzende Werner Steiner sagte: „Der KVW ist aufgeschlossen für die direkte Demokratie; Beteiligung und mitreden können ist wichtig!”
Im Oktober finden in allen Südtiroler Bezirken öffentliche Veranstaltungen (Anhörungen) statt, an welchen sich jede/r Bürger/in beteiligen kann. Die Termine werden noch bekannt gegeben.
TEXT: Stephan Raffeiner