In den letzten Wochen und Monaten sind in verschiedenen Medien rege Diskussionen über das bedingungslose Grundeinkommen entstanden. Ganz Europa redet darüber. In meinem Heimatland Finnland wurde in der Presse zitiert, dass es als einer unter den ersten EU-Ländern das bedingungslose Grundeinkommen einführen will. Das Grundeinkommen ist in Finnland an und für sich kein neuer Gedanke. Seit vielen Jahren wird darüber in der Bevölkerung, in der Politik und in sozialen Bewegungen diskutiert. Doch leider wurde diese Idee nie in die Realität umgesetzt.

Jetzt scheint es endlich wahr zu werden, doch bei genauem Hinschauen auf das Programmes der finnischen Regierung werden viele meiner Landsleute enttäuscht sein. Im Regierungsprogramm findet man lediglich „Ein Grundeinkommensversuch wird durchgeführt“, das heißt, wie ich es verstehe, dass die Regierung in einem Modellversuch eine staatliche Grundleistung testen will. Allerding nicht für alle und bedingungslos, sondern nur Bürger, die eine schlecht bezahlte Arbeit annehmen, sollen vom Staat zusätzlich zum Lohn das Grundeinkommen ausbezahlt bekommen.

Die finnische Regierung hat sich nicht geäußert, wer in Zukunft das Grundeinkommen erhalten soll, unklar ist ob es auch arme Selbstständige und Arbeitnehmer mit niederem Lohn in den Genuss des Grundeinkommens kommen. Unter so vielen offenen Fragen möchte ich besonders als Frau eine herausfiltern. Werden Frauen in Zukunft später von der Mutterschaft in das Arbeitsleben zurückkehren, und welche Folgen würde es eventuell auf das zukünftige Berufsleben haben.
Das jetzige finnische Sozialsystem hält Langzeitarbeitslose eher davon ab, einen unterbezahlten Job anzunehmen. Ein Grundeinkommen gekoppelt an der Erwerbsfähigkeit würde die Menschen zu mehr Selbstverantwortung anspornen. So ist der Plan der Regierung.

Eines ist ganz klar, in Finnland gibt es weder einen Zeitplan für das Experiment „Grundeinkommen“ noch ist im Haushaltsvoranschlag der Regierung Geld vorgesehen. Vor alllem aber, und das finde ich tragisch, dass die Regierung nicht genau erklärt, was der Begriff „Grundeinkommen“ bedeutet. Deshalb glaube ich, dass die Regierung sehr wohl einen Hintergedanken mit dem Einführen des Grundeinkommens hat. Es sollen, so entnimmt man es aus der Presse, alle Leistungen wie Kindergeld, Rente, Wohngeld und Sozialhilfe durch einen fixen Betrag - der Grundsicherung - ersetzt werden.
Ich warte deshalb gespannt, wann und wie das Experiment in meinem Heimatland beginnt, und ob es in dieser Legislaturperiode überhaupt möglich ist, zum einen weil es so viele offene Fragen gibt und zum anderen weil die momentane wirtschaftliche Situation nicht rosig ist.

Noin viisi miljoonaa suomalaista odottavat mielenkiinnolla uutta sosiaalilainsäädäntöä. (Finnland, ein Land mit ungefähr fünf Millionen Einwohnern, wartet gespannt auf eine gute Sozialgesetzgebung.)