KVW Aktuell
Gesetz „Raum und Landschaft“
Landesrat Richard Theiner hat die Leitprinzipien, den Inhalt und den weiteren Werdegang des Gesetzentwurfes „Raum und Landschaft“ im KVW Koordinierungsausschuss vorgestellt.
Dabei erläuterte Landesrat Theiner, dass es notwendig sei, die aus den 1970er-Jahren stammenden Landesgesetze für Raumordnung und Landschaftsschutz den neuesten Erfordernissen und Entwicklungen anzupassen. „Es sind zwei Seiten derselben Medaille: im einen Bereich geht es um das Nützen, im anderen um das Schützen“, begründete der Landesrat die Entscheidung, künftig beide Materien in einem einzigen Landesgesetz Raum und Landschaft zu regeln.
Theiner legte den Schwerpunkt seiner Präsentation auf die fünf Leitprinzipien, denen der Gesetzentwurf folge. So gehe es um die Schaffung von Klarheit und Rechtssicherheit sowie um den Vorrang des Gemeinwohls, es gehe um den Dialog mit den Bürgern, um einen umsichtigen Umgang mit Grund und Boden, ein neues Verständnis des Landschaftsschutzes (auch der Alltagslandschaft) und nicht zuletzt um den erstmaligen konsequenten Einbezug der Mobilität in die Planung.
Theiner legte den Schwerpunkt seiner Präsentation auf die fünf Leitprinzipien, denen der Gesetzentwurf folge. So gehe es um die Schaffung von Klarheit und Rechtssicherheit sowie um den Vorrang des Gemeinwohls, es gehe um den Dialog mit den Bürgern, um einen umsichtigen Umgang mit Grund und Boden, ein neues Verständnis des Landschaftsschutzes (auch der Alltagslandschaft) und nicht zuletzt um den erstmaligen konsequenten Einbezug der Mobilität in die Planung.
Stärkung der Peripherie, keine Zersiedelung
Dem KVW sind ein umsichtiger Umgang mit Grund und Boden sowie Maßnahmen gegen eine Zersiedelung und gegen die Abwanderung aus der Peripherie wichtige Anliegen, die beim Landesrat deponiert wurden.
Auf großes Interesse stießen vor allem die Maßnahmen, mit denen man der Zersiedelung entgegen wirken will. Diese und ein Verhindern der Abwanderung aus der Peripherie gelten als Hauptanliegen, die der KVW mit dem neuen Gesetz verknüpft. Die Raumordnung hat gesellschaftliche und soziale Auswirkungen und bringt Entwicklungen mit sich, die nur mehr schwer wieder gut zu machen sind. Deshalb braucht es eine breit angelegte Diskussion und die Partizipation möglichst aller Gesellschaftsschichten.
Auf großes Interesse stießen vor allem die Maßnahmen, mit denen man der Zersiedelung entgegen wirken will. Diese und ein Verhindern der Abwanderung aus der Peripherie gelten als Hauptanliegen, die der KVW mit dem neuen Gesetz verknüpft. Die Raumordnung hat gesellschaftliche und soziale Auswirkungen und bringt Entwicklungen mit sich, die nur mehr schwer wieder gut zu machen sind. Deshalb braucht es eine breit angelegte Diskussion und die Partizipation möglichst aller Gesellschaftsschichten.
Partizipative Arbeit am Entwurf
Die partizipative Arbeit strich Theiner auch bei der Erläuterung des weiteren Werdegangs des Gesetzes Raum und Landschaft hervor. In den kommenden Wochen, so der Landesrat, gingen die Feedbacks von Verbänden und Organisationen ein, danach werde der Entwurf auf den Weg durch die Institutionen geschickt. Noch vor dem Sommer 2017 solle das neue Gesetz Raum und Landschaft vom Südtiroler Landtag genehmigt werden.