7 Bereich Migration-Integration-Zusammenleben

7 Bereich Migration-Integration-Zusammenleben

Die Stichworte Migration, Integration und Zusammenleben beschreiben die Vielschichtigkeit der Bevölkerungsentwicklung und deren aktueller Zusammensetzung in Meran. Angesichts eines seit Jahrzehnten konstant gleichwertigen Anteils der deutschen und italienischen Sprachgruppe kennzeichnen Aufmerksamkeit für die Anliegen von MitbürgerInnen anderer kultureller Prägung und sprachgruppenübergreifende Kooperation seit Jahrzehnten die Gemeindepolitik. Die aktuelle außereuropäische Migration stellt für Meran eine neue Herausforderung dar, deren gesellschaftliche und formale Rahmenbedingungen mit der erfolgreich verlaufenen Integration der Flüchtlinge aus Ex-Jugoslawien ab Mitte der 90er Jahre nicht vergleichbar sind. Ein kontinuierlicher Einsatz der Stadtverwaltung ist vor allem notwendig, um zugezogene Arbeitskräfte für den Tourismus und andere Wirtschaftssektoren im neuen sozialen und kulturellen Umfeld zu beheimaten. Viele Menschen mit Migrationshintergrund sind inzwischen in die lokale Gemeinschaft integriert und haben auch die italienische Staatsbürgerschaft erworben.
Seit etwa 10-15 Jahren spielen auf dem Arbeitsmarkt Nicht-EU-Länder und außereuropäische Länder eine wachsende Rolle. So haben die albanischen Staatsangehörigen die ansässigen Ausländer deutscher Sprache zahlenmäßig bereits überholt. Auch aus Nordafrika, Pakistan oder Indien stammende Arbeitskräfte haben inzwischen ihren Platz im heimischen Arbeitsmarkt gefunden. Ende 2017 betrug der Anteil ausländischer MitbürgerInnen in der Stadtgemeinde Meran 16,2% (2007 lag deren Anteil bei 12,3%). Meran ist damit noch vor Bozen (14,1%) die Stadt mit dem höchsten Ausländeranteil. Das Bild der Gesellschaft in Meran ist bunter und vielfältiger geworden.
Daraus ergeben sich auch neue Anforderungen für die Sozial-, Kultur- und Bildungspolitik auf Gemeindeebene. Respekt und Toleranz sind zwei Schlüsselbegriffe für ein gelingendes Zusammenleben. Seitens der Gemeindeverwaltung wird dem Aufgabengebiet Migration, Integration, Zusammenleben und Bekämpfung der Diskriminierung besondere Aufmerksamkeit gewidmet, um die soziale Kohäsion zu fördern. Die Stadtverwaltung geht hier mit gutem Beispiel voran und unterstützt entsprechende Initiativen. Eine zentrale Rolle für die Integration spielen die Schulen. Auch zivilgesellschaftliche AkteurInnen tragen mit großem Engagement dazu bei, Vorurteile abzubauen, ermöglichen Begegnung und Austausch und wirken Diskriminierung entgegen. Mit dem Sprachenzentrum und der Sprachenmediathek gibt es öffentliche Einrichtungen, die den Spracherwerb und das Kennenlernen anderer Kulturen in den Mittelpunkt stellen.
Folgende Zielsetzungen samt den angeführten Maßnahmen stellen für die nächsten Jahre den Orientierungsrahmen für die Politikfelder Migration Integration und Zusammenleben dar:
Integrationsfreundliches Meran
Unterstützung der Zivilgesellschaft
Brücken für die Beheimatung der zweiten Generation
Kultur als Mittlerin zwischen einheimischen, eingebürgerten und neuen MitbürgerInnen
Denkanstöße zu den Bereichen Migration-Integration-Zusammenleben-Antidiskriminierung



7 Bereich Migration-Integration-Zusammenleben

7.1 Integrationsfreundliches Meran

Die Stadtverwaltung stellt im Programm 2015-2020 die Entfaltung der Interessen der BürgerInnen in den Mittelpunkt. Zahlreiche Maßnahmen und Dienstleistungen zielen darauf ab, den jeweils unterschiedlichen Interessen und Bedarfslagen von Alters- und Bevölkerungsgruppen gerecht zu werden. Die Weichenstellungen in den einzelnen Verantwortungsbereichen sind auch darauf auszurichten, die Beheimatung von BürgerInnen mit Migrationshintergrund zu unterstützen und Offenheit für Dialog, Zusammenarbeit und gute Nachbarschaft zu fördern.
7.1.1 Maßnahme: Verstärkung der Informationsarbeit zum Thema Migration, Integration, Zusammenleben, Antidiskriminierung durch die Gemeinde
Kontext, Ziel
Der persönliche Austausch mit MitbürgerInnen, die einen anderen kulturellen Hintergrund aufweisen, hilft, spontane Brücken von Mensch zu Mensch zu schaffen. Informationen über die Charakteristiken anderer Kulturen und die korrekte Darstellung der Fakten zur Zuwanderung tragen dazu bei, Vorurteile abzubauen und unterschiedliche Haltungen und Gewohnheiten zu akzeptieren.
Maßnahme
Durch die regelmäßige Veröffentlichung von Daten, Fakten und persönlichen Lebensgeschichten von Migrantinnen und Migranten auf der eigenen Homepage sowie durch öffentliche Veranstaltungen und die gezielte Information der Medien (vor allem lokale Medien: Meraner Stadtanzeiger, Maiser Wochenblatt, BaZ,… lokale Radiosender…) trägt die Stadtgemeinde Meran dazu bei, dass die Bevölkerung korrekt über die verschiedenen Aspekte der Zuwanderung und die Lage der BürgerInnen mit Migrationshintergrund informiert wird. Hierfür sind auch Mediengespräche zur Sensibilisierung der JournalistInnen geeignet.
Begründung
Emotional hochgeschaukelte und tendenziöse Informationen, die über Internetforen verbreitet werden, und unvollständige bzw. fehlerhafte Medienberichte zum Thema Migration vermitteln ein falsches Bild der Realität und der realen Tragweite der Problematik. Vor allem werden häufig unterschiedliche Fakten unter dem Stichwort Migration auf einen falschen Nenner gebracht. Die öffentliche Hand ist verpflichtet hier gegenzusteuern, um im Interesse der Verständigung und der Sachpolitik eine korrekte Information sicherzustellen.
Zuständigkeit
Kabinett und Öffentlichkeitsarbeit.
Zeitrahmen
Fortlaufend ab 2020.
Ressourcen
Die Maßnahme wird mit den internen PR-Ressourcen umgesetzt.
Schätzung des Finanzbedarfs
Für diese Maßnahme entstehen der Gemeinde keine zusätzlichen Kosten.
Indikatoren für die Umsetzung
Informationen zum Thema Flüchtlinge und zur Lage der BürgerInnen mit Migrationshintergrund auf der Homepage der Stadtgemeinde, Berichte lokaler Medien.
7.1.2 Maßnahme: Umsetzung von Initiativen zur Förderung der Integration von ausländischen BürgerInnen
Kontext, Ziel
Zur Förderung des Integrationsprozesses von ausländischen BürgerInnen wurde mit Landesgesetz Nr. 12/2011, dem Beschluss der Landesregierung Nr. 811 vom 19.07.2016 (und Dekret Nr. 25184/2017) für die Südtiroler Gemeinden und Bezirksgemeinschaften eine eigene Förderungsgrundlage geschaffen. Die Stadtgemeinde Meran nutzt diese Möglichkeit fallweise auch in Zusammenarbeit mit der Bezirksgemeinschaft Burggrafenamt.
Maßnahme
Die Stadtgemeinde Meran setzt in Abstimmung mit dem Beirat für Integration und Migration Initiativen um, die den Integrationsprozess auf lokaler Ebene fördern und zur Sensibilisierung, Information und Bewusstseinsbildung der Öffentlichkeit beitragen.
U. a. wird in Abstimmung mit dem Beirat für Integration und Migration ein Integrationsleitfaden in einer Online- und einer Druckversion in verschiedenen Sprachen erstellt, der auch auf die von der Landesregierung beschlossenen Maßnahmen unter dem Titel „Integration durch Leistung“ eingeht.
Begründung
Die Planung spezifischer integrationsfördernder Maßnahmen ermöglicht die Berücksichtigung der besonderen lokalen Anforderungen, was Zielgruppen, AkteurInnen und Kontext betrifft.
Zuständigkeit
Amt für Sozialwesen.
Zeitrahmen
Fortlaufend ab 2020.
Ressourcen
Bei der Umsetzung der Maßnahme stützt sich die Gemeinde auf internes Personal der Abteilung V.
Schätzung des Finanzaufwandes
Die Kosten für die Übersetzung des Integrationsleitfadens in mehrere Sprachen und die Drucklegung werden auf 5.000 Euro geschätzt.
Indikatoren für die Umsetzung
Umgesetzte Initiativen pro Jahr.
Mehrjährige Planungsgrundlage
Vorliegen eines Integrationsleitfadens der Stadtgemeinde Meran.
7.1.3 Maßnahme: Unterstützung von Maßnahmen zur Auseinandersetzung mit den gesellschaftlichen Werten und rechtsstaatlichen Grundsätzen
Kontext, Ziel
Für AsylwerberInnen generell und insbesondere für Personen mit anerkanntem Flüchtlingsstatus sind Unterkunft und Verpflegung die Basis für ein würdevolles Leben und den erhofften Neustart. Gelegenheiten zum Erlernen der Landessprachen sowie berufsqualifizierende Kurse und Lehrgänge sind Voraussetzung für die Integration. Die Auseinandersetzung mit den gesellschaftlichen Werten, Traditionen und Verhaltensweisen bzw. rechtsstaatlichen Grundsätzen des Aufnahmelandes ist hilfreich, damit sie sich in der neuen Umgebung zurechtfinden. In diesem Bereich sind sowohl öffentliche Behörden (Staat, Land, Bezirksgemeinschaft) als auch Non-Profit-Organisationen und spontane freiwillige HelferInnen tätig. Die Stadtgemeinde Meran unterstützt die diesbezüglichen Initiativen.
Maßnahme
Die Stadtgemeinde Meran pflegt aufgrund ihrer Verantwortung für das Wohlergehen der auf dem Stadtgebiet anwesenden AsylwerberInnen und Flüchtlinge den ständigen Kontakt mit den verschiedenen staatlichen und lokalen Behörden und unterstützt im Rahmen ihrer Kompetenzen Initiativen zur Vermittlung von Sprachkenntnissen, gesellschaftlichen Werten und Traditionen bzw. rechtsstaatlichen Grundsätzen.
Begründung
Durch die Unterstützung der unterschiedlichen Integrationsinitiativen trägt die Stadtgemeinde dazu bei, den gesellschaftlichen Zusammenhalt unterschiedlicher Bevölkerungsgruppen zu stärken und ein Klima der Verständigung zu schaffen. Eine verstärkte Nachfrage von Sprachkursen für ausländische MitbürgerInnen ist auch aufgrund der von der Landesregierung beschlossenen Maßnahmen unter dem Titel „Integration durch Leistung“ zu erwarten.
Zuständigkeit
Amt für Sozialwesen.
Zeitrahmen
Fortlaufend ab 2020.
Ressourcen
Bei der Umsetzung der Maßnahme stützt sich die Gemeinde auf das Personal der Abteilung V für die kontinuierliche Pflege der Kontakte in Zusammenarbeit mit dem Beirat für Integration und Migration.
Schätzung des Finanzaufwandes
Für die Umsetzung der Maßnahme entstehen keine zusätzlichen Kosten für die Gemeinde.
Indikatoren für die Umsetzung
Zwischen den Behörden abgestimmte Unterstützung von Integrationsinitiativen.
7.1.4 Maßnahme: Planungskonferenz zu den verschiedenen Initiativen der Zivilgesellschaft zur Unterstützung der Integration der Flüchtlinge
Kontext, Ziel
Viele Einzelpersonen und Vereine sowie spontan entstandene zivilgesellschaftliche Initiativen unterstützen in Meran die Aufnahme der Flüchtlinge und deren Weg zur arbeitsmäßigen und sozialen Integration. Von Bedeutung ist in diesem Zusammenhang vor allem die menschliche Zuwendung und die Offenheit, die von Meranerinnen und Meranern für Menschen gezeigt wird, die infolge von Kriegen und politischer Verfolgung ihre angestammte Heimat verlassen mussten und nach abenteuerlichen Irrfahrten, Entbehrungen und Gewalterfahrungen in Italien angekommen und dann nach Meran gekommen sind. Die verschiedenen zivilgesellschaftlichen Integrationsinitiativen benötigen ein Mindestmaß an Koordination, sodass ihre Wirkung auch mit den institutionellen Maßnahmen abgestimmt werden kann.
Maßnahme
Die Stadtgemeinde Meran organisiert eine jährliche Planungskonferenz mit den verschiedenen Einrichtungen der Zivilgesellschaft, die Initiativen zur Unterstützung der Integration der Flüchtlinge wie z. B. Sprachkurse, Integrationsberatung, Integrationspatenschaften, Mentoring und Initiativen gegen Diskriminierung organisieren. Dieses Treffen dient zur Koordinierung der Planung der jeweiligen Tätigkeiten für das Folgejahr. Die von den einzelnen Organisationen erstellten Tätigkeitspläne werden nach Themenbereichen geordnet in einem Veranstaltungskalender auf der Homepage der Stadtgemeinde veröffentlicht.
Begründung
Durch die Koordination der verschiedenen Initiativen ist eine gezieltere Planung und wirkungsvollere Umsetzung der Integrationsmaßnahmen möglich, ebenso der zielgenauere Einsatz der Mittel.
Zuständigkeit
Amt für Sozialwesen.
Zeitrahmen
Jährlich innerhalb September.
Ressourcen
Die Gemeinde stützt sich für die Organisation der Planungskonferenz und die Veröffentlichung der Tätigkeitsprogramme auf internes Personal der Abteilung V.
Schätzung des Finanzaufwandes
Für die Umsetzung der Maßnahme entstehen keine zusätzlichen Kosten für die Gemeinde.
Indikatoren für die Umsetzung
Zeitgerechte Umsetzung der Planungskonferenz und Veröffentlichung der Tätigkeitsprogramme zu ausgewählten Schwerpunkten.
7.1.5 Maßnahme: Aufwertung des Beirates für Integration und Migration
Kontext, Ziel
Der Beirat für die in Meran ansässigen Nicht-EU-BürgerInnen und Staatenlosen wurde von der Gemeinde im Januar 2003 eingeführt. Aufgrund der vor allem seit 2010 feststellbaren Ausweitung der in Meran ansässigen Nicht-EU-BürgerInnen ist er mit der Vertretung der Interessen unterschiedlicher Ethnien befasst. Im Zuge der Überarbeitung der Geschäftsordnung ist dieser durch VertreterInnen von in diesem Bereich tätigen Organisationen erweitert worden. Die Mitsprache dieses Beirates ist gezielt zu fördern, damit er an Sichtbarkeit gewinnt und sich als beratendes Gremium zu Migrations- und Integrationsfragen etablieren kann.
Maßnahme
Die Stadtgemeinde Meran vereinbart mit dem Beirat für Integration und Migration aufgrund von dessen Tätigkeitsprogramm jährlich einen oder mehrere Schwerpunkte, zu denen dieser seine Fachexpertise aus der Sicht der Betroffenen mit dem Ziel einbringt, die Rahmenbedingungen für die Nicht-EU-BürgerInnen in Meran zu verbessern, was deren soziale Inklusion, Arbeitsintegration, kulturelle Entfaltung und gesellschaftliche Mitsprache betrifft. Über die Tätigkeiten bzw. Ergebnisse informiert die Stadtgemeinde die Öffentlichkeit.
Begründung
Der Beirat kann seine Funktion durch die Fokussierung auf Schwerpunkte gezielt wahrnehmen.
Zuständigkeit
Amt für Sozialwesen.
Zeitrahmen
Fortlaufend ab 2020.
Ressourcen
Die Mitarbeit im Beirat erfolgt auf freiwilliger Basis seitens interessierter Personen.
Schätzung des Finanzaufwandes
Durch die Beratungstätigkeit des Beirates entstehen für die Gemeinde keine zusätzlichen Kosten. Veranstaltungen werden in Projektform im Rahmen der jährlichen Verfügbarkeit finanziert.
Indikatoren für die Umsetzung
Abschluss einer Vereinbarung zu Themenschwerpunkten.
7.1.6 Maßnahme: Sensibilisierung der Unternehmen und der Unternehmerverbände für die zeitweilige Beschäftigung bzw. die Einstellung von AsylwerberInnen, Flüchtlingen und ArbeitnehmerInnen mit Migrationshintergrund
Kontext, Ziel
Das synergetische Zusammenwirken der lokalen Institutionen sowie der Unternehmen und der Zivilgesellschaft ist für die Integration von Flüchtlingen in das neue Lebensumfeld und den Arbeitsmarkt von großer Bedeutung. Dazu sind die Kontakte zwischen der Stadtgemeinde mit dem Arbeitsservice, der Berufsberatung, dem Sozialsprengel, den TrägerInnen von Aufnahmezentren und -projekten und den lokalen Unternehmen auszubauen bzw. strukturell anzulegen.
Maßnahme
Seitens der Stadtgemeinde wird ein ständiger Dialog mit dem Arbeitsservice, der Berufsberatung, dem Sozialsprengel, den TrägerInnen von Aufnahmezentren bzw. Integrationsprojekten und den Unternehmen und Unternehmerverbänden angebahnt. Der Austausch von Informationen zum Arbeitskräftebedarf und zu den Kompetenzen der Flüchtlinge sowie zu den Erfahrungen der Unternehmen mit Beschäftigungsprojekten verbessert die Beschäftigungschancen von AsylwerberInnen, Flüchtlingen und generell von ArbeitnehmerInnen mit Migrationshintergrund. Hierfür wird ein jährliches Koordinierungstreffen einberufen. Die Stadtgemeinde Meran unterstützt die Erarbeitung von diesbezüglichem Informationsmaterial.
Begründung
Ein verbesserter Informationsfluss zwischen den institutionellen AkteurInnen und den Unternehmen in Bezug auf die Arbeitsanforderungen der Unternehmen und die Kompetenzen der AsylwerberInnen und Flüchtlinge hilft, kulturelle und bürokratische Hürden abzubauen.
Zuständigkeit
Amt für Sozialwesen.
Zeitrahmen
Fortlaufend ab 2020.
Ressourcen
Die Gemeinde stützt sich bei der Umsetzung der Maßnahme auf den Gemeindeausschuss und das interne Personal der Abteilungen III und V in Kooperation mit dem Arbeitsservice.
Schätzung des Finanzaufwandes
Für die Umsetzung der Maßnahme entstehen keine zusätzlichen Kosten für die Gemeinde.
Indikatoren für die Umsetzung
Durchgeführte Koordinierungstreffen, angebahnte Beschäftigungsmöglichkeiten, Sichtung der erforderlichen Informationen.